Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 15. September 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Überlassung der Software formularfrei.ai durch Nico Els, Digitale Betriebsprozesse, Wilhelmstr. 53, 49808 Lingen (nachfolgend „Anbieter") an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde"). Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt.

§ 2 Gegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet ein Anfragemodul zur Verfügung. Besucher der Website des Kunden laden ein Foto hoch, beantworten wenige Fragen und erhalten ein mit künstlicher Intelligenz erzeugtes Ergebnisbild; Foto, Ergebnis und Angaben werden dem Kunden als Anfrage zugestellt.

Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere wird keine Anzahl an Anfragen, Aufträgen oder Abschlüssen zugesagt.

§ 3 Vertragsschluss und Testphase

Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos zustande. Die Testphase beträgt 14 Tage und ist kostenlos; sie endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine Zahlungspflicht entsteht erst, wenn der Kunde die kostenpflichtige Nutzung ausdrücklich bestätigt — der Anbieter fragt vor Ablauf der Testphase nach.

§ 4 Leistungsumfang

Es gibt einen Preis für den gesamten Leistungsumfang: das Anfragemodul zum Einbetten, die eigene Adresse unter formularfrei.ai, die Zustellung der Anfragen per E-Mail oder an ein vom Kunden benanntes System sowie bis zu zehn Personen im Konto. Die Erzeugung der Ergebnisbilder ist enthalten.

Zum Schutz vor Missbrauch gilt zusätzlich eine tägliche Obergrenze je Konto. Wird sie erreicht, werden bis zum Folgetag keine weiteren Bilder erzeugt.

§ 5 Pflichten des Kunden

• Der Kunde nennt eine zutreffende Anbieterkennzeichnung, wenn er die vom Anbieter bereitgestellte Adresse (kunde.formularfrei.ai) nutzt. Ohne sie wird die Seite nicht bereitgestellt.
• Der Kunde stellt sicher, dass er die Besucher seiner Website datenschutzrechtlich zutreffend informiert. Er ist für die Daten seiner Besucher der Verantwortliche im Sinne der DSGVO.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht weitergegeben werden.
• Die Software darf nicht dazu verwendet werden, rechtswidrige, jugendgefährdende oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu erzeugen.

§ 6 Ergebnisbilder

Ergebnisbilder werden mit künstlicher Intelligenz erzeugt. Sie sind unverbindliche Darstellungen und weder ein Angebot noch eine Zusicherung einer Beschaffenheit. Sie stellen keine Planungs-, Statik- oder Bauleistung dar und ersetzen keine fachliche Beurteilung vor Ort. Auf diesen Umstand wird der Besucher im Modul deutlich sichtbar hingewiesen.

Rechte an einem Ergebnisbild kann der Anbieter nicht einräumen, soweit sie ihm nicht zustehen. Der Kunde darf die in seinem Konto erzeugten Bilder im Rahmen der Bearbeitung der jeweiligen Anfrage nutzen.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet sie jedoch nicht in einem bestimmten Umfang. Ausfälle bei Vorleisternden — insbesondere beim Hoster, beim Mailversand oder beim Modellanbieter — hat der Anbieter nicht zu vertreten, soweit sie nicht auf eigenem Verschulden beruhen. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit angekündigt.

§ 8 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bleibt eine Zahlung aus, kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung aussetzen.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Es gibt keine Mindestlaufzeit. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden innerhalb von dreißig Tagen gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Auf Wunsch stellt der Anbieter vorher einen Export der Anfragen bereit.

§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet die Daten der Besucher des Kunden ausschließlich in dessen Auftrag. Der Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO wird dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil dieses Vertrags. Weitere Angaben enthält die Datenschutzerklärung.

§ 11 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens jedoch auf die in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlte Vergütung. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 12 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vorher in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Lingen (Ems), soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.